BO-Alternativ: Bebauungsplan vor Gericht

Mittwoch 19.10.16, 09:44 Uhr

Bauvorhaben “Ehemaliger Bahnhof Weítmar”

Bebauungsplan vor Gericht

Jürgen Dassow, Sprecher der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar, hat einen Normenkontrollantrag bei dem zuständigen Oberverwaltungsgericht in Münster gegen den Bebauungsplan für das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Weitmar eingereicht. Er bemängelt, dass die Stadt Bochum im Bebauungsplanverfahren die Anzahl der zukünftig zu erwartenden Verkehrsbewegungen gar nicht ermittelt hat. Insofern unterließ sie auch die gesetzliche vorgesehene Abwägung der Interessen der jetzigen AnwohnerInnen mit den Interessen der Öffentlichkeit auf Bebauung des Bereiches vorzunehmen. lm Bereich der Abwägung werde von der Stadt Bochum vordringlich darauf abgestellt, dass eine andere oder zusätzliche Erschließung über die Straße Springorumallee” an dem Widerstand des Bauträgers scheitere, der für den Ausbau der Durchgangsstraße „An der Holtbrügge” der Stadt einen Zuschuss in Höhe von 400.000,00 € zahle. Die Entlastung der Stadt Bochum von erforderlichen Sanierungsmaßnahmen der Straße „An der Holtbrügge” sei jedoch kein Abwägungskriterium für die Beeinträchtigung der AnwohnerInnen.

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Der Bebauungsplan wird angefochten

WAZ 20.10.2016

WAZ 20.10.2016

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Wegen erhöhten Koordinierungsaufwandes verschoben

Vor Ort Juli/August 2016

Vor Ort Juli/August 2016

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WAZ: BI wehrt sich gegen Generalverdacht

Die Pressemitteilung zu diesem Artikel finden Sie unter Aktuelles “Glyphosat im Garten des Bezirksbürgermeisters – ein Kommentar”

WAZ-Artikel vom 1.6.2016

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Glyphosat im Garten des Bezirksbürgermeisters – ein Kommentar

Die WAZ berichtete in ihrer Ausgabe vom 24.Mai 2016 über die Zerstörung des Gartens von Südwest-Bezirksbürgermeister Marc Gräf durch den Unkrautvernichter Glyphosat. „Da wollte mich jemand treffen. Das hat mir gegolten, dessen bin ich mir sicher“. Herr Gräf hat zwar einen Hauptverdacht, erwähnt aber im Nebensatz, dass es noch weitere umstrittene Themen gäbe, „die ich immer wieder auf die Tagesordnung bringen muss: Baumfällarbeiten, Schließung der Pontonbrücke, Wohnbebauung am Bahnhof Weitmar – um nur einige zu nennen.“

Damit stellt Herr Gräf die Mitglieder der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar und wahllos auch alle anderen Bürger des Bezirks Südwest, die nicht mit seiner Politik – und vor allem der Art und Weise, wie sie durchgesetzt wird – einverstanden sind, unter Generalverdacht. Diese Situation ist für die Bürgerinitiative leider nichts Neues. So brachte Herr Gräf die Bürgerinitiative im Februar 2014 mit einem Totenkopf in Verbindung, der in seiner Zeitung auf einer Seite eingezeichnet worden war, auf der sich auch ein Artikel über den Bahnhof Weitmar befand. Diese Geschichte machte Herr Gräf seinerzeit nicht öffentlich, er nutzte sie aber, um innerhalb der eigenen Partei die Bürgerinitiative zu diskreditieren. Auch die Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative, auf der angeblich Schutzbefohlene des Sprechers der Bürgerinitiative unterschreiben mussten, wurde auf diese Weise genutzt. Die von uns geforderte Prüfung dieser Vorgänge wurde bis heute verweigert.

Falls es sich bei der Glyphosatverschmutzung im Garten von Herrn Gräf tatsächlich um einen Anschlag handeln sollte, verurteilen wir diesen in aller Deutlichkeit. Ebenso deutlich verurteilen wir aber auch die öffentliche Verdächtigung der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar, die damit ein weiteres Mal von Herrn Gräf diskreditiert wird.

Sicherlich ist die im Bezirk Südwest spätestens am Bahnhof Weitmar verloren gegangene Glaubwürdigkeit der treibenden Kräfte von SPD, Grünen und CDU keine Rechtfertigung dafür, Hassmails zu schreiben oder Gärten zu vergiften. Wer aber wie Herr Gräf als Bezirksbürgermeister seinen Bürgern das Rederecht zu brisanten Themen verweigert, sie bei Kritik aus der Sprechstunde wirft und sie diskreditieren muss, um seine Ziele durchzusetzen, der zeigt doch in aller Deutlichkeit, dass er hoffnungslos mit den Problemen seines Amtes überfordert ist. Schade für den Bezirk Bochum Südwest.

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar

Bochum, den 29.05.2016

WAZ 24-05-2016 Glyphosat

Ausschnitt aus dem WAZ-Artikel vom 24.Mai 2016

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Baustellenfahrzeuge wirbeln Erdreich auf – der Ostwind weht den Staub auf die Häuser, Gärten und Autos der Anwohner

Für den Kanalbau und die Fundamente wurde tagelang im Ruhrsandstein gemeisselt. Außerdem wird seit Wochen auf der Karbonoberfläche herumgekratzt – auch auf der dort verlaufenden Sandsteinbank. Bei diesen Meissel- und Abrabungsarbeiten entstehen in gr0ßem Umfang typische silikogene Stäube, die in den vergangenen Wochen durch die fehlende Bewässerung der Baustelle u.a. bei sämtlichen Abgrabungsarbeiten sowie Baggertätigkeiten und jeden LKW-Transport vom Ostwind tagelang und kontinuierlich zu dichten Staubwolken aufgewirbelt wurden, die höher als die mehrstöckigen Wohnhäuser “An der Holtbrügge 40-49” in die gesamte Umgebung verbreitet wurden. Dieser Staub liegt jetzt auf den Dächern, den Fensterbänken, in den Gärten und auf den Fahrzeugen der Anwohner.

Die Gefahren und Auswirkungen silikogener Stäube sind hinreichend bekannt und führen am Bahnhof Weitmar zu Gesundheitsgefährdungen und ggf. Gesundheitsschädigungen der Anwohner und Ihrer Kinder sowie der vor Ort tätigen Arbeiter.

Richtfest

Richtfest – v.r.n.l.: die Firma Adams & Partner, Dr. Andreas Bracke (CDU), Dieter Fleskes (SPD) – politische Leuchtturmwärter und Drahtzieher dieses Projektes?

Warum wird nicht verhindert, dass hier Staub entsteht (z.B. durch Sprinkleranlagen)? Wer trägt die Verantwortung bei Gesundheitsschäden, wer übernimmt die Kosten für die zusätzlichen Reinigungsmaßnahmen und entschädigt die Anwohner?

Die Bauaufsicht des Planungs- und Bauordnungsamtes kann angeblich nichts machen. Ist das etwa ein Fall für den Stadtbaurat, das Umweltamt, das Ordnungsamt, das Gesundheitsamt, den Arbeitsschutz und die Berufsgenossenschaft?

 

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Herzlich willkommen in der Nadelöhr-Siedlung!

WAZ 12-05-2016

Glück gehabt! 2 Tage später hättte die Party in einer wüstensturmählichen Staubwolke stattgefunden!

 

 

 

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Unhaltbare Zustände für die Anwohner

Entgegen der Aussage gegenüber dem Magazin “Vor Ort” hat der Investor die bestehende Straße, über die die Anwohner der Häuser An der Holtbrügge 41 -49 zu ihren Wohnungen kommen, als Baustellenstraße eingerichtet. Seither fahren die Tieflader mit den Fertigbetonelementen für die neuen Häuser (bisweilen sogar in der Nacht!), die Baustellenfahrzeuge und die Fahrzeuge der Bauarbeiter über diese Straße, die sie mit den Fahrzeugen der Anwohner und den zu Fuß gehenden Anwohnern und deren Besuchern teilen.

Leider wird diese Straße nicht gereinigt und ist mittlerweile erheblich verschmutzt. Das führte in den vergangenen trockenen Tagen dazu, dass die Baustellenfahrzeuge bis zu 10 Meter hohe Staubwolken produzierten. Fenster konnten nicht geöffnet werden. Die hier parkenden Fahrzeuge der Anwohner wurden alle zugestaubt.

Die staubigen Kanalarbeiten durch das Felsengestein hindurch - unmittelbar vor den Häusern der Anwohner

Die staubigen Kanalarbeiten durch das Felsengestein hindurch – unmittelbar vor den Häusern der Anwohner

Neben dieser Luftverschmutzung besteht zudem ein unfassbar hoher Geräusch-pegel, durch rückwärts fahrende piepsende Fahrzeuge, Bagger, u.a. und seit einigen Tagen auch durch die Meißel der Kanalbaufirma, die sich durch den harten Ruhrsandsteinfelsen hindurch-arbeiten –  unter erheblicher Steinstaubentstehung.

Die Anwohner fordern deshalb die sofortige Verlegung der Baustellenzufahrt!

Diese sollte von der Springorumallee aus über die alte Springorumallee und die Entwässerungskanaltrasse erfolgen. Das wäre technisch überhaupt kein Problem und für alle Beteiligten die beste Lösung.

 

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… und plötzlich ist alles nur noch Z2 – Boden!

Weit über die Hälfte des Bodens ist mittlerweile (Anfang April 2016) abtransportiert worden und bislang ist kein Boden gefunden worden, der den Zuordnungswerten Z3 und Z4 entspricht – so die Aussage der Baggerfirma. Da haben die FRIDO-Leute wohl gezielt mit ihren Kernrammbohrungen die „Dreckpunkte“ getroffen. Wenn man den Boden großflächig abträgt, als Bodenmiete anhäuft und diese Bodenmiete dann beprobt, dann kommen wohl ganz andere Werte heraus.

Leider ist diese von der Stadt Bochum zwingend vorgeschriebene Vorgehensweise Ende März nicht eingehalten worden. Da wurde der Boden südwestlich der mittlerweile abgerissenen Bahnhofshalle (laut FRIDO Gutachten Z4-Boden) als Bodenmiete angehäuft und am nächsten Tag sofort abtransportiert – ohne dass die Bodenmiete beprobt wurde.

Angeblich wurde der Boden vor der Anhäufung schon beprobt und analysiert. Unglücklicherweise lagen die Ergebnisse zum Zeitpunkt des Abtransports nicht vor. Die LKW-Fahrer hatten also keine gesicherte Informationen darüber, auf welche Deponie sie den Boden bringen müssen. Aber halt! Wenn es doch nur Z2-Boden ist, dann  muss er doch gar nicht auf eine Deponie, dann kann er woanders wieder eingebaut werden: z.B. unter einer Autobahn – Hauptsache der Boden wird anschließend wasserdicht versiegelt.“Man solle doch froh sein, dass der Boden hier wegkommt“, so ein Mitarbeiter des zuständigen Fachgutachter-Büros…

 (Quelle: Umweltbericht S.36)

Der zu entsorgende Boden nach LAGA-Klassen: dunkelrot: Z4 (Deponieklasse 2), hellrot: Z3 (Deponieklasse1), gelb: Z2 (Quelle: Umweltbericht S.36 / FRIDO-Gutachten)

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Die Luxus Baustelle mit 3 Zufahrten

In der Januarausgabe des Monatsmagazins “Vor Ort” wurde berichtet, dass die Baustelleneinrichtung ab dem Frühjahr 2016 über ein der Firma Adams gehörendes eigenes Grundstück geführt würde. “Die Anwohner an der Holtbrügge werden dann nicht mehr von dem Baustellenverkehr beeinflusst.”

Die beiden Baustellenzufahrten von der Holtbrügge ins Baugebiet. Links die Zufahrt, bei der die Anwohner "nicht mehr vom Baustellenverkehr beeinflusst werden"

Die beiden Baustellenzufahrten von der Holtbrügge ins Baugebiet. Links die Zufahrt, bei der die Anwohner “nicht mehr vom Baustellenverkehr beeinflusst werden”

Das mit dem eigenen Grundstück stimmt, der Baustellenverkehr hingegen verläuft jetzt direkt vor den Hauseingängen der Anwohner. Die Verwaltung, in diesem Fall die Bauaufsicht, hat der Baustellen- beschreibung nicht widersprochen. Aber das verwundert nicht, da sich die Verwaltung während des gesamten B-Plan-Verfahrens nicht für die Sorgen und Nöte der Anwohner interessiert hat. Die Baustellenfahrzeuge fahren jetzt auf einer Länge von 50 Metern zwischen den geparkten Fahrzeugen der Anwohner hindurch und teilen sich die Fahrbahn mit diesen KFZ, den Versorgungs-fahrzeugen, sowie den Fußgängern, denn einen Gehweg gibt es hier ja nicht. “Nicht mehr beeinflusst”? Dreimal kurz gelacht!

Die Baustellenfahrzeuge, die hier herausfahren, fahren auch nicht durch die Reifenwaschanlage und die erste Baustellenzufahrt (im Bild rechts). Diese ist den LKW vorbehalten, die den kontaminierten Boden abtransportieren, den Reifenwaschanlagensprint vollziehen und derzeit die Schlammspuren auf den umliegenden Straßen verursachen.

Dieses Grundstück sollte eigentlich der natürlichen Sukzession überlassen werden

Dieses Grundstück sollte eigentlich der natürlichen Sukzession überlassen werden

Aber damit nicht genug, seit Anfang März gibt es sogar eine dritte Baustellenzufahrt: über den Springorum-Radweg und das RVR-Grundstück (die ursprüngliche Springorum-Radwegtrasse, die vom abgezweigten Radweg bis B-Plan-Gelände verläuft)! Ein vom Investor  beauftragtes Unternehmen, das mit dem Bau des Entwässerungskanals beauftragt wurde, hat auf dem RVR-Grundstück einen Baucontainer und Baumaschinen abgestellt. Auch Abrissmaterialien lagern  hier.

Die dritte Baustellenzufahrt - vom RVR genehmigt? Vermutlich nicht!

Die dritte Baustellenzufahrt – im Vordergrund der Springorum-Radweg

Und das, obwohl auf dem Grundstück des Investors und dem städtischen Grund- stück mehr als hinreichend Platz ist, um Container und Maschinen abzustellen.  Das in einer Nacht- und Nebelaktion im vergangenen Jahr erfolgte Herausreissen der vom RVR getätigten Anpflanzungen, die sich auf dem Bild links befanden, erscheint jetzt in einem anderem Licht. Unklar ist, ob der RVR überhaupt gefragt wurde und er diese Nutzung gestattet hat. Vermutlich nicht!

 

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Neue Sportart am Bahnhof Weitmar entdeckt: Der Reifenwaschanlagensprint

Zuordnungsbereiche nach LAGA-Klassen (Quelle: Umweltbericht S.36)

Zuordnungsbereiche nach LAGA-Klassen (Quelle: Umweltbericht S.36)

Der kontaminierte Boden des Bebauungs- plangeländes muss ausgebaggert und abtransportiert werden (wohin eigentlich?). Das betrifft Böden der Schadstoffklasse größer LAGA Z 1.2 und somit fast das ganze Gelände, wie auf nebenstehender Abbildung zu erkennen ist. Die Baugenehmigung zur Verände- rung der vorhandenen Geländeoberfläche wurde am 14.Januar erteilt – die Bagger waren allerdings schon ab dem 4.Januar im Einsatz. Bevor der Boden abtranspor- tiert werden darf, muss er von zwei Gutachtern beprobt und freigegeben werden.

Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt kannte die Namen der Gutachter am 14.Januar (Donnerstag) noch gar nicht. Auch lag dem Amt eine fachgutachterliche Darstellung, wie die Baustelleneinrichtung und Geländemodellierung erfolgen soll, zu diesem Zeitpunkt nicht vor. Trotzdem hat das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt die Baugenehmigung erteilt!

Nebenbei bemerkt: die Baustelle existiert bereits seit Ende Oktober! Zunächst wurden die ganzen Rodungs- und Entwurzelungsarbeiten durchgeführt sowie der Müll abtransportiert und am 4. Januar begannen die Erdarbeiten. Am 19.Januar (Dienstag) wurde dann der erste Boden abtransportiert. Da muss wohl übers Wochenende reichlich gearbeitet worden sein um die Auflagen der Stadt Bochum erfüllen zu können.

Die Reifenwaschanlage

Die Reifenwaschanlage

Am 25. Januar wurde dann die Reifen-waschanlage in Betrieb genommen um zu verhindern, dass der kontaminierte Boden auf die Straßen gelangt. Doch die Reifenwaschanlage entpuppte sich eher als Reifenbenetzungsanlage, die dem Schlamm im Reifenprofil erst die nötige Viskosität verleiht, um ihn dann gleichmäßiger auf der Holtbrügge, der Karl-Friedrich Straße usw. zu verteilen.

Grund: eine neue Sportart – der Reifenwaschanlagensprint. Wer fährt am schnellsten mit seinem LKW durch die Anlage? Die Durchschnittszeit zwischen dem Start der Waschanlage bei der Einfahrt und Verlassen des letzten Reifens liegt bei 10 Sekunden. Ein Lkw hat es sogar schon mit 7 Sekunden geschafft. Die Polizei konnte kurzfristig bewirken, dass die Zeit auf ca. 30 Sekunden “hochgefahren” wurde und die Asphaltschicht bis zur Holtbrügge gereinigt wurde. Doch schon am nächsten Tag rutschten die Durchfahrtszeiten wieder in den rekordverdächtigen Bereich.

 

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Baumfällungen jenseits des Bebauungsplans am 25.Januar

Die Baumfällaktion am 25.Januar - im Hintergrund die Halle der Firma Hartmann

Die Baumfällaktion am 25.Januar – im Hintergrund die Halle der Firma Hartmann

Das Kettensägenmassaker geht munter weiter. Jetzt wird eine (genehmigte) Schneise für den Entwässerungskanal in den Springorum Wald geschlagen. Doch damit nicht genug. Die vom Investor beauftragte Baumfällfirma Ribbrock fährt mit ihrem LKW über das RVR-Grund- stück um einfacher an das Fällgebiet heranzukommen. Was aber noch schlimmer ist: die Kettensägenbediener haben etliche Bäume gefällt, die auf städtischem Grund standen, weit weg von der zu schlagenden Schneise. Es wäre “ein Versehen gewesen” und “es waren doch nur Birken”. Das Umwelt- und Grünflächenamt ist informiert worden. Jetzt darf man gespannt sein, ob die Firma Ribbrock zur Rechenschaft gezogen wird und den Schaden durch Aufforstung in diesem Fällbereich kompensieren muss.

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Vor Ort (Januar 2016) “Security schützt Baustelle in Weitmar”

Security

Die Baustelle im Januar 2016

Bauherr will sich nach Protesten absichern – Rodung am ehemaligen Bahnhof ist erfolgt

Das Gelände ist gerodet, aller Proteste zum Trotz – in den kommenden Monaten wird das Wohnbauprojekt am ehemaligen Bahnhof Weitmar realisiert. Eine friedvolle Bauzeit ist allerdings kaum zu erwarten. Schon bevor der erste Stein gelegt wurde, häuften sich die Beschwerden. Aktueller Anstoßpunkt: die Verkehrsführung und Wildpinkler. Zunächst kam es bei den Rodungsarbeiten zu Verkehrsstörungen. Vor Ort ist mittlerweile aber alles eingetaktet. Bei einem Ortstermin mit der Polizei wurde festgelegt, dass die LKW nicht mehr rückwärts aus der Baustelle fahren dürfen, ein Trampelpfad eingerichtet wird und die Fahrbahn einmal pro Tag gereinigt werden soll. Die Baustelleneinrichtung wird ab dem Frühjahr 2016 außerdem über ihr eigenes Grundstück führen. Die Anwohner an der Holtbrügge werden dann nicht mehr von dem Baustellenverkehr beeinflusst. Der eine oder andere Anwohner hatte sich außerdem gewundert, warum eine Security-Firma die Baustelle rund um die Uhr bewacht. „Wir müssen dafür sorgen, dass alles seinen ordnungsgemäßen Weg geht. Und als Eigentümer sind wir in der Beweispflicht“, erklärt Stefanie Adams von der Eckehard Adams Wohnungsbau GmbH in Essen: „Das ist eine reine Schutzmaßnahme. Wir wollen Ruhe in die Situation bringen.“ Bislang sei alles friedlich geblieben, aber nach all der Aufruhr rund um den Neubau wollen sich die Bauherren absichern. Zum Aufenthalt für die Security steht ein Bauwagen zur Verfügung. In den ersten zwei Wochen mussten die Aufpasser aber noch frieren oder sich zum Aufwärmen in ihre privaten Autos zurückziehen. Auch die mobile Toilette stand nicht von Beginn an auf der Baustelle.
Ein gefundenes Fressen für die Gegner des Bauprojektes, die sich sofort über Wildpinkler beschwerten. Viel Komfort hatten die Securitys am Anfang also nicht, aber viel Arbeit ebenso wenig. Viermal mussten sie eingreifen, immer wegen versuchtem Dieseldiebstahls an einem der Bagger. Dreimal schlugen sie die Täter in die Flucht, einmal rückte die Polizei schließlich an. Probleme mit den Anwohnern gab es nicht. Wenn das Grundstück komplett saniert ist und der Bau beginnt, soll der Einsatz der Security-Firma ein Ende haben. Geplant ist dies im Februar, wenn das Wetter im Winter mitspielt. Nach der Rodung steht aber zunächst noch die Bergbau-Sanierung an. „Bis jetzt liegen wir voll im Plan“, gibt Adams an.

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So berichtete der WDR über den Bahnhof Weitmar

In der Lokalzeit Ruhr am 09. November 2015 war unter anderem der Bahnhof Weitmar Thema (mit freundlicher Genehmigung des WDR):

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Der Wald ist nicht mehr existent

WAZ 8.12.2015

WAZ 8.12.2015

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